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Die Rechtmäßigkeit staatlicher Gefahrenabwehrmaßnahmen im Internet unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Gemeinschaftsrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Gemeinschaftsrechts

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Stephan Schmidt

Aus dem Inhalt: Technische Grundlagen des Internets und Rollen der am Datenaustausch beteiligten Akteure – Staatliches Vorgehen zur Bekämpfung von Störungen bzw. Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung im Internet – Technisch mögliche und geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren im Internet – Der maßgebliche einfachrechtliche Rahmen, insbesondere: Ermächtigungsgrundlagen für Gefahrenabwehrmaßnahmen – Internet-Akteure als Adressaten von Gefahrenabwehrmaßnahmen – Die relevanten Grundrechte und ihre einfachgesetzlichen Konkretisierungen – Rechtliche Zulässigkeit einer «grenzüberschreitenden Gefahrenabwehr» deutscher Behörden.