Die Verfassungswidrigerklärung von Gesetzen
Eine Untersuchung der Voraussetzungen und Folgen des Verzichts auf die gesetzestechnisch mögliche Nichtigerklärung durch das Bundesverfassungsgericht
©1980
Andere
177 Seiten
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht, Band 215
Zusammenfassung
In den Normenkontrollverfahren verzichtet das BVerfG in zunehmendem Masse auf die Nichtigerklärung, obwohl die Verfassungswidrigkeit feststeht. Die Bedeutung dieser durch Fortentwicklung des Verfahrensrechts entstandenen Entscheidungsvariante ist bis heute noch nicht geklärt. Unter welchen Voraussetzungen kann bzw. muss auf die Nichtigerklärung verzichtet werden? Ist das verfassungswidrige Gesetz nach der Entscheidung weiterhin anwendbar, weil es nicht nichtig ist?
Details
- Seiten
- 177
- Jahr
- 1980
- ISBN (Paperback)
- 9783820465471
- Sprache
- Deutsch
- Erschienen
- Frankfurt/M., Bern, Cirencester/U.K., 1979. 177 S.
