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Menschenrechte und Unternehmen

Transnationale Rechtswirkungen «freiwilliger» Verhaltenskodizes

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David Buntenbroich

Die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen ist in zunehmendem Maße Gegenstand des öffentlichen Interesses. In Zeiten der Globalisierung können sich Unternehmen der Kontrolle durch nationale Rechtsordnungen immer häufiger entziehen. Als Antwort darauf entstehen weltweit geltende Verhaltenskodizes. Bei deren Ausgestaltung wirkt eine Vielzahl von staatlichen und privaten Akteuren mit, darunter die Unternehmen selbst sowie die «globale Zivilgesellschaft». Verhaltenskodizes sind trotz vielfach betonter «Freiwilligkeit» nicht unverbindlich. Die Verhaltensstandards wirken sich auf bestehende zivilrechtliche Rechtsnormen aus. Auch die Durchsetzung erfolgt zivilrechtlich: Durch einheitliche Vertragsklauseln entsteht ein grenzüberschreitendes, transnationales Sanktionssystem.
Aus dem Inhalt: Entwicklung transnationaler Standards der Corporate Responsibility – Transnationale Formen der Zusammenarbeit bei der Formulierung von Verhaltensstandards – Verhaltenskodizes als Auslegungsmittel im Rahmen bestehender Rechtsprinzipien – Transnationale Durchsetzung der Verhaltenskodizes.