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Formenschutz von Maschinen und Anlagen

Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern im Spannungsverhältnis zwischen Geschmacksmuster-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht

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Heiko J. Beplat

Bei Maschinen und Anlagen stehen nicht ästhetische sondern technische, funktionelle und ökonomische Faktoren im Mittelpunkt der Kaufentscheidung. Zunehmend erkennen jedoch Investitionsgüterhersteller die absatzrelevante Bedeutung einer ansprechenden Produktgestaltung. Damit geht das Interesse einher, den durch die Designinnovation erlangten Wettbewerbsvorteil rechtlich gegen Nachahmungen zu schützen. Unter Berücksichtigung der technischen Besonderheiten dieser Produkte untersucht die Arbeit die Rechte, die einen Designschutz gewähren. Der Fokus liegt dabei auf dem nationalen und europäischen Geschmacksmusterrecht, dem Formmarkenschutz sowie dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Neben den Eintragungsvoraussetzungen und den Ausschlussgründen wird das Verhältnis der Rechte zueinander dargestellt.
Aus dem Inhalt: Investitionsgüterdesign – Nutzen, Anwendungsfelder und Grenzen – Rechtliche Möglichkeiten zum Formenschutz unter besonderer Berücksichtigung der für technische Güter (Maschinen und Anlagen) relevanten Ausschlussgründe – Geschmacksmusterschutz – Formmarkenschutz – Designschutz von Normbauteilen, Ersatzteilen und Bauelementen – Produktpiraterie – Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz zur Absenkung der urheberrechtlichen Gestaltungshöhe – Verhältnis der Rechte.