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Verdeckte Ermittlungen im Strafverfahren

Die deutsche Rechtsordnung und die Rechtslage nach der EMRK in einer rechtsvergleichenden Betrachtung

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Katharina Ott

Durch veränderte Kriminalitätsformen mussten auch die Strafverfolgungsbehörden ihre Methoden anpassen. Verdeckte Ermittlungstätigkeit durch Personen, wie etwa Verdeckte Ermittler oder V-Leute, sind deswegen aus unserem gegenwärtigen Strafverfahren nicht mehr wegzudenken. Vor diesem Hintergrund wird zunächst der Umgang mit derartigen Ermittlungspersonen nach der deutschen Rechtsordnung dargestellt, wobei neben den rechtlichen Grundlagen vor allem rechtliche Bedenken und Konsequenzen verdeckter Ermittlungstätigkeit für das Strafverfahren eingehende Betrachtung finden. In einem zweiten Schritt wird die Situation nach deutschem Recht mit der Rechtslage nach der Europäischen Menschenrechtskonvention und der sie konkretisierenden Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verglichen. Es wird aufgezeigt, dass die deutsche Rechtsprechung die Vorgaben des Straßburger Gerichtshofes weitestgehend berücksichtigt, hinsichtlich bestimmter Vorgehensweisen jedoch auch deutliche Divergenzen auszumachen sind.
Aus dem Inhalt: Verdeckte Ermittlungstätigkeit durch Personen – Deutsche Rechtslage – Verstoß gegen Grundrechte und Verfahrensgrundsätze – Konsequenzen verdeckter Ermittlungstätigkeit für das Strafverfahren (Drei-Stufen-Theorie) – Zeugenschutz – Beweissurrogate – Beweisverwertungsverbote – Berücksichtigung in der Beweiswürdigung – Besonderheiten im Jugendstrafverfahren – Folgen des Lockspitzeleinsatzes – Spruchpraxis des EGMR zu verdeckten Ermittlungen – Rechtsvergleich – Konvergenzen und Divergenzen – Lösungsansätze.