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Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

Tagungsband des 9. und 10. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

Series:

Gerhard Ring

Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Marken- und Geschmacksmusterrecht einerseits sowie im Patent- und Gebrauchsmusterrecht andererseits vorgestellt. Im Marken- und Geschmacksmusterrecht geht es um Probleme des nationalen Anmeldeverfahrens und Verletzungshandlungen im Zusammenhang mit Marken und Geschmacksmustern, darüber hinaus aber auch um Besonderheiten des europäischen Marken- und Musterschutzes durch das HBMA in Alicante. Im Kontext mit dem Patentrecht wird u. a. auf die Entscheidungspraxis der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und auf das so genannte Forum Shopping in Patentstreitverfahren eingegangen.
Aus dem Inhalt: Alexander v. Mühlendahl: Marken- und Musterschutz in Alicante – Erhard Keller: Die EuGH-Entscheidung Thomson Life: Abschied von der «Prägetheorie»? – Katharina Schäfer: Häufige Fehler bei Geschmacksmusteranmeldungen – Kerstin Piratzky: Vermeidung von Verzögerungen bei der Eintragung von Markenanmeldungen – Peter Messerli: Neuere Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA – Anton Eisenrauch: Neuere Entwicklungen auf dem Gebiet des Gebrauchsmusterrechts – Eugen Popp: Das Patent: Ideen sichern - Vorsprung schaffen – Klaus Kupka: Forum Shopping in Patentstreitverfahren.