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Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

Tagungsband des 11. und 12. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

Series:

Gerhard Ring

In diesem Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Markenrecht einerseits sowie im Patentrecht andererseits vorgestellt. Im Markenrecht geht es um die Beziehung von Kennzeichenschutz und Irreführungsverbot, neuere Judikatur zur 10 Jahre alt gewordenen Gemeinschaftsmarke, der Verwechselbarkeit von zusammengesetzten Zeichen sowie zur neueren Rechtsprechung im nationalen Markenrecht. Im Kontext mit dem Patentrecht werden u. a. computerimplementierte Erfindungen, das Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts nach dem Inkrafttreten des Europäischen Patentrechtsübereinkommens (EPÜ) 2000 sowie die Reform des patentamtlichen Einspruchsverfahrens behandelt, ebenso wie die Frage, ob die GUS-Staaten ein IP-Bermudadreieck darstellen.
Aus dem Inhalt: Joachim Bornkamm: Kennzeichenschutz und Irreführungsverbot – Achim Bender: 10 Jahre Gemeinschaftsmarke Neuere Rechtsprechung – Günther Eisenführ: Verwechselbarkeit von zusammengesetzten Zeichen – Marianne Grabrucker: Zur neuen Rechtsprechung im nationalen Markenrecht – Wolfgang Tauchert: Computerimplementierte Erfindungen – Brigitte Günzel: Das Verfahren vor den Beschwerdekammern des EPAs nach dem Inkrafttreten des EPÜ 2000 – Friedrich Feuerlein: Die Reform des patentamtlichen Einspruchsverfahrens – Oliver Henrion: GUS-Staaten - Ein IP-Bermudadreieck?