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Grenzwerte im Bodenschutz

Verwaltungs-, verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Festlegung von Prüf-, Maßnahmen- und Vorsorgewerten

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Jan Seidel

Das Thema «Grenzwerte» ist nicht nur von Bedeutung für das allgemeine Umweltrecht. Gerade in Verbindung mit dem Umweltmedium Boden, das bislang eher vernachlässigt wurde und erst seit gut zehn Jahren einen einheitlichen Schutz durch Grenzwerte erfährt, wirft es Fragen auf. Diese ergeben sich zum einen aus verwaltungsrechtlichen Zusammenhängen etwa mit dem Vorsorgeprinzip oder dem Vollzug. Sie stellen sich auch aus verfassungsrechtlichem Blickwinkel vor allem der Grundrechte und des Parlamentsvorbehalts bei der Festlegung der Werte. Schließlich löst die beginnende Einbettung des Bodenschutzes in das EU-Recht Kontroversen aus. Diesen Fragen widmet sich die Arbeit, indem sie das bestehende Regelwerk analysiert, aktuelle Entwicklungen kommentiert und Lösungsvorschläge präsentiert.
Aus dem Inhalt: Das Umweltmedium Boden – Die Systematik des BBodSchG und die Bedeutung der Bodenwerte – Verfassungsrechtliche Fragen zur Festlegung der Bodenwerte in der BBodSchV – Die Ausstrahlungswirkung der Bodenwerte am Beispiel des Baurechts – Europäischer Bodenschutz und der Richtlinienentwurf der Kommission.