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Die sozialethischen Einschränkungen der Notwehr

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Carl-Friedrich von Scherenberg

Die Zielsetzung der Arbeit besteht in der Entwicklung eines neuen Notwehrparagraphen, der die bislang nicht normierten Fallgruppen sozialethischer Notwehreinschränkungen gesetzlich regelt. Im ersten Teil der Arbeit befasst sich der Autor mit der Notwendigkeit einer solchen Gesetzesänderung. Nach einer Auseinandersetzung mit den Grundgedanken der Notwehr und den verschiedenen Begründungsansätzen sozialethischer Notwehreinschränkungen untersucht er den Gebotenheitsbegriff des § 32 I StGB, der allgemein als gesetzlicher Anknüpfungspunkt zur Begrenzung des Notwehrrechts herangezogen wird. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass diese Anknüpfung einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 2 GG darstellt. Der Autor formuliert im Anschluss Kriterien, anhand derer die Reichweite und Grenzen sozialethischer Notwehreinschränkungen festgemacht und gesetzlich geregelt werden sollen. Auf Basis dieser Kriterien werden im zweiten Teil der Arbeit die einzelnen Fallgruppen sozialethischer Notwehreinschränkungen kritisch untersucht. Abschließend entwickelt der Verfasser einen alternativen Gesetzesvorschlag zum aktuellen Notwehrparagraphen.

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