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Die Gemeinschaftsmarke im Verletzungsverfahren

Malte Hartmann

Die Gemeinschaftsmarke hat sich zu einem wichtigen Instrument des gewerblichen Rechtsschutzes entwickelt. Im Bereich der Verletzungsverfahren spiegelt sich diese Bedeutung jedoch nicht wider. Von der Möglichkeit, Markenverletzungen in einem zentralen Verfahren mit Wirkung für die gesamte Europäische Union zu verfolgen, wird bislang nur selten Gebrauch gemacht. Probleme der Rechtsdurchsetzung sind ungeklärt und Zweifelsfragen werden oft widersprüchlich behandelt. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von Gemeinschaftsmarkengerichten aus verschiedenen Mitgliedstaaten beleuchtet der Autor in dieser an den Praktiker gerichteten Arbeit die Besonderheiten, die zu beachten sind, wenn aus einer Gemeinschaftsmarke Rechte hergeleitet werden, und bietet bei Zweifelsfragen praktikable Lösungen an.
Aus dem Inhalt: Gemeinschaftsmarke im Verletzungsverfahren – Rechtsprechung der Gemeinschaftsmarkengerichte – Voraussetzungen und Folgen von europaweiten Markenverletzungen – Einheitliche Geltung der Gemeinschaftsmarke – Europaweiter Unterlassungsanspruch – Verteidigung gegen Gemeinschaftsmarken.