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Der rechtliche Rahmen für den bergbaulichen Zugang zu den Erdöl- und Erdgaslagerstätten in der Russischen Föderation im Vergleich zum deutschen Bergrecht

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Maria Zaykova

Die Antwort auf die Frage nach dem Rechtsrahmen im russischen Bergbausektor ist bis heute in Deutschland «terra incognita» und das russische Recht der Bodenschätze weitgehend unbekannt. Diese Studie untersucht rechtsvergleichend den rechtlichen Rahmen für den bergbaulichen Zugang zu den Kohlenwasserstofflagerstätten und stellt das russische Bergrecht erstmals umfassend und mit einer präzisen Systematik in deutscher Sprache vor. Die Autorin behandelt die allgemeinen Grundlagen des russischen Bergrechts – darunter das System der Gesetzgebung, die Einteilung und Eigentumszuordnung von Bodenschätzen und verliehenen Erdkörperfeldern, der Aufbau des öffentlich-rechtlichen Bewilligungsmodells und des privatrechtlichen Vertragsmodells (PSA) bei der Erteilung von Bergbauberechtigungen. Des Weiteren werden die speziellen Fragestellungen wie Erstellung und Genehmigung der technischen Projektdokumentation für ein Bergbauvorhaben, das System der Steuern und Abgaben im Bergbausektor und die Rechtsfragen der Zugangsbeschränkungen für ausländische Investoren erörtert.

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