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Der Automatenaufstellvertrag

Eine Darstellung seiner zivil- und wirtschaftsrechtlichen Probleme

Jürgen Ziebe

Automaten sind ein wesentlicher Faktor unseres Wirtschaftslebens, spielen aber auch im privaten Lebensbereich eine nicht unbedeutende Rolle. Die Aufstellung von Automaten erfolgt in der Regel auf der Grundlage meist formularmässiger Verträge, deren Klauseln die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Parteien regeln. Insbesondere Automatenaufstellverträge, die die Aufstellung von Spiel- oder Musikautomaten in Gaststätten zum Gegenstand haben, werfen hinsichtlich der einschlägigen Klauseln zivil- und wirtschaftsrechtliche Probleme auf, insbesondere seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Aus dem Inhalt: Die Vertragsparteien. Abschluss und Form des Automatenaufstellvertrages (AAV) - Die Rechtsnatur des AAV - Der Inhalt des AAV. Rechte und Pflichten von Aufsteller und Gastwirt - Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsklauseln und ihre Auswirkung auf den Bestand des AAV insgesamt - Wettbewerbsrechtliche Probleme des AAV.