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Die Umsetzung der europäischen Verbrauchsgüterkaufrichtlinie in Polen

Unter besonderer Berücksichtigung der RL-Konformität des Umsetzungsgesetzes über die besonderen Voraussetzungen des Verbrauchsgüterkaufs sowie über die Änderungen des Zivilgesetzbuches vom 27. Juli 2002

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Martin Balcer

Dieses Buch setzt sich kritisch mit der Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 99/44/EG vom 25. Mai 1999 ins polnische Recht auseinander. Dabei untersucht es die Richtlinienkonformität des entsprechenden Umsetzungsgesetzes vom 27. Juli 2002. Ausgang der Argumentation ist der Beitritt Polens in die Europäische Union 2004. Eine der schwierigsten und herausforderndsten Aufgaben im Rahmen des Beitrittsprozesses war für Polen die Anpassung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften an die Richtlinienvorgaben der EU. Die Umsetzung der unterschiedlichen EU-Richtlinien zwecks Schaffung eines Mindestsockels an gemeinsamen Vorschriften führte zu einer umfangreichen Umgestaltung des polnischen Zivilrechts mit teilweise weitreichenden Folgen für den Rechtsanwender.