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Compliance Defence im Kartellbußgeldverfahren

Eine Betrachtung der europäischen und deutschen Rechtslage inklusive 9. GWB-Novelle

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Monika Volkers

Seit Jahrzehnten wird «das Unternehmen» für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht bestraft. Dies führt im europäischen Kartellrecht zu einer Konzernhaftung, die das deutsche Recht durch die 9. GWB-Novelle weitgehend übernimmt. Gleichzeitig bemühen sich die Unternehmen verstärkt, Wettbewerbsverstöße durch organisatorische Maßnahmen («Compliance») zu verhindern. Bei der Sanktionierung von Verstößen werden diese Maßnahmen von Kommission und Bundeskartellamt bislang jedoch nicht berücksichtigt. Dabei stellen sie einen wichtigen Faktor dar, um das begangene Unrecht zu bewerten und präventive Sanktionszwecke zu verfolgen. Dieses Buch untersucht, inwiefern effektive Compliance-Programme in Kartellbußgeldverfahren zur Haftungsminderung führen können - und müssen.

Kartellrechtlicher Unternehmensbegriff – Konzernhaftung – Effektives Compliance-Programm – Bestimmender Einfluss auf das Marktverhalten – Prinzip der persönlichen Verantwortung – Prävention durch Verhaltenslenkung – Wertungswiderspruch zur Kronzeugenregelung – Lösung des Principal-Agent-Problems.