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Sanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen Individuen

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Noah Birkhäuser

Das System der Vereinten Nationen ist darauf ausgerichtet, die Beziehungen der Staaten als Hauptakteure des Völkerrechts zu regeln. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen reagiert in diesem System mit einschneidenden Mitteln auf Bedrohungen der internationalen Sicherheit und des Weltfriedens. Eines dieser Mittel ist die Auferlegung von Sanktionen gegen die Quelle der Bedrohung. Dabei geraten auch nicht staatliche Akteure ins Blickfeld: Der Rat geht nicht nur gegen Staaten, sondern auch direkt gegen Individuen vor. Dies ist ein bislang kaum erforschtes Feld des Völkerrechts.
Die Studie untersucht alle Sanktionen des Sicherheitsrats. Sie zeigt auf, wie verbreitet und problematisch Sanktionen gegen nicht staatliche Akteure sind. Thematisiert wird, ob der Rat rechtlichen Schranken – insbesondere den Menschenrechten – unterliegt. Wenn dem so ist – hält er sich an sie? Was hätte eine Verletzung der Schranken zur Folge? Des Weiteren kommt die Kontrolle des Sicherheitsrats und seiner Handlungen durch nationale und internationale Gremien zur Sprache. Zum Schluss widmet sich der Autor der künftigen Entwicklung und bietet Lösungsansätze für die dargelegten Probleme an.
Aus dem Inhalt: Sicherheitsrat – Völkerrecht – Sanktionen – Individuen – Terrorismus – Menschenrechte – Verhältnismässigkeit – Sanktionsregime – Rechtskontrolle – Völkerrechtliche Massnahmen.