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Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung

Ein Aspekt des Innenstadtentwicklungsgesetzes («BauGB 2007»)

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Marion Robl

Diese Arbeit befasst sich mit dem beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, das durch das Innenstadtentwicklungsgesetz mit § 13a BauGB eingeführt wurde. Mit ihm sollte städtebaulichen Missständen ebenso begegnet werden wie demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen. Insofern wird versucht, die Effektivität des beschleunigten Verfahrens im Hinblick auf die mit ihm verfolgten Zwecke abzuschätzen. Grundlage dafür ist die ausführliche Beleuchtung und Konkretisierung der Anwendungsvoraussetzungen und Verfahrensbesonderheiten des beschleunigten Verfahrens, wodurch zur Klärung von diesbezüglichen Unsicherheiten und Zweifelsfällen beigetragen werden kann. Insbesondere wird auch auf die Vereinbarkeit des beschleunigten Verfahrens mit den europarechtlichen Vorgaben über die Durchführung einer Umweltprüfung eingegangen, woraus sich entscheidende Ansatzpunkte für die Auslegung von § 13a BauGB und der für das beschleunigte Verfahren geltenden Planerhaltungsvorschriften ergeben. Im Ergebnis stuft die Verfasserin die Einführung des beschleunigten Verfahrens als richtigen Schritt zur Realisierung der mit ihm verfolgten Absichten ein, deckt jedoch auch diesbezügliche Defizite auf.
Aus dem Inhalt: Gesetzgebungshistorischer Hintergrund der Einführung des beschleunigten Verfahrens – Tatsächliche Ausgangslage und daraus folgende Zielsetzung des beschleunigten Verfahrens – Darstellung seiner Anwendungsvoraussetzungen unter Berücksichtigung zwingender europarechtlicher Vorgaben – Erörterung der Verfahrensbesonderheiten des beschleunigten Verfahrens unter Betrachtung ihrer Europarechtskonformität und unter Einschätzung ihrer Effektivität im Hinblick auf die Zielsetzung der Einführung des beschleunigten Verfahrens – Beleuchtung der für das beschleunigte Verfahren geltenden Planerhaltungsvorschriften, insbesondere ihrer Europarechtskonformität.