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Der Begriff der Zeichenähnlichkeit beim Sonderschutz bekannter Marken

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung ökonomischer Markenfunktionen

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Amelie Winkhaus

Die Frage, wie weit man sich an eine bekannte Marke annähern darf, ohne diese zu verletzen, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Im Zentrum dieser Frage steht dabei der Begriff der Zeichenähnlichkeit und seine Auslegung im Rahmen der Schutztatbestände des § 14 Abs. 2 MarkenG. Entscheidend sind hier die Markenfunktionen. Die Ausbeutung des guten Rufs einer Marke findet letztlich im Kopf des Verbrauchers statt. Ein eigenes Kapitel widmet sich daher der Verbraucherpsychologie. Der Vorgang der Wahrnehmung im Gehirn und seine Auswirkungen auf die Bildung und Übertragung von Marken-Images werden erläutert, aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen wird ein Lösungsansatz zur Auslegung des Begriffs der Zeichenähnlichkeit entwickelt.
Aus dem Inhalt: Begriff der Zeichenähnlichkeit in § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG – Historische Entwicklung – Verwechslungsschutz – Sonderschutz bekannter Marken – Gesetzesauslegung – Schutzzweck des Markenrechts und Markenfunktionen – Wirtschaftspsychologie, Bildung und Übertragung von Marken-Images.