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Vermögensbindung und Geschäftsleitung im Vertragskonzern

Die Leitung der beherrschungs- und gewinnabführungsvertraglich gebundenen Aktiengesellschaft unter Geltung des MoMiG

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Reto Woodtli

Im Rahmen der Reform des GmbH-Rechts 2008 hat sich der Gesetzgeber an einen grundsätzlichen Eingriff in die Vermögensordnung der beherrschungs- und gewinnabführungsvertraglich gebundenen Aktiengesellschaft gewagt. Der Autor zeigt im ersten Teil der Arbeit auf, dass der Versuch des Gesetzgebers, den Umfang der Vermögensbindung von den in der Gesellschaft geltenden Geschäftsleitungsgrundsätzen abzukoppeln, auf einer grundsätzlichen Verkennung des Wesens der Kapitalerhaltung beruht. Auf dieser Grundlage untersucht der Autor im zweiten und dritten Teil der Arbeit die die Pflichtenstellung der Organwalter und damit den Umfang der Vermögensbindung prägenden Regelungen der Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge.
Aus dem Inhalt: Kapitalerhaltung in der AG – Kapitalerhaltung nach dem MoMiG – Kapitalerhaltung im Vertragskonzern – Pflichtenstellung der Organwalter – Geschäftsleitung in der beherrschungs- und gewinnabführungsvertraglich gebundenen AG.