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Die einseitig verpflichtende Schuldzusage

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des abstrakten, kausalen und nicht rechtsgeschäftlichen Schuldanerkenntnisses und Schuldversprechens nach deutschem und englischem Recht

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Niklas Wielandt

Schuldzusagen treten im deutschen und englischen Recht in unterschiedlichen Formen auf. Dabei wird die bezweckte Rechtsfolge nicht immer klar und die Ausarbeitung einer Typenreihe bereitet Probleme. Das deutsche Recht versucht, je nach Parteiwillen selbständige, feststellende und nichtrechtsgeschäftliche Schuldzusagen zu unterscheiden. Im englischen Recht erlangen Zusagen dagegen über die Lehre der consideration Verbindlichkeit. Dies verlangt einen Leistungsaustausch, soweit die Erklärung nicht in Form der deed erfolgt. Auch kennen beide Rechtskreise Zusagen nichtvertraglicher Art. Die Arbeit ordnet die Gesamtheit der Schuldzusagen in einer Typenreihe und vergleicht sie. Auf diese Weise gewährt sie Orientierung im Umgang mit einseitig bindenden Schuldzusagen in beiden Jurisdiktionen.
Inhalt: Einseitig verpflichtende Schuldzusage – Deutsches Recht – Englisches Recht – Abstraktes Schuldanerkenntnis – Kausales Schuldanerkenntnis – Rein tatsächliches Anerkenntnis – Lehre der consideration – Form der deed – Institut des promissory estoppelAcknowledgment of debt – Rückabwicklung – Rechtsvergleich.