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Die Vereinbarung variabler Zinssätze in AGB

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Verena Förster

Mit variablen Zinsen sollen Laufzeitrisiken bewältigt werden. Beim Abschluss von Kredit- und Sparverträgen besteht häufig ein Bedürfnis, den vertraglich geschuldeten Zinssatz an die Entwicklung der Kapitalmarktverhältnisse anzupassen. Darüber hinaus wird in jüngerer Zeit die Frage diskutiert, inwieweit variable Zinsen von der Bonität des Kreditnehmers abhängig gemacht werden können. Die Anforderungen an die Klauselgestaltung sind aufgrund strenger Vorgaben des AGB-Rechts hoch. In dieser Arbeit werden Kriterien für die AGB-Kontrolle entwickelt und Vorschläge für die Vertragsgestaltung unterbreitet.
Inhalt: Wirksamkeitsvoraussetzungen für Zinsgestaltungen im Kreditgeschäft der Banken – Anknüpfungskriterien: Änderungen des Kapitalmarktes oder der Bonität des Kunden – Wirksamkeitsvoraussetzungen für Zinsgestaltungen im Einlagengeschäft – Rechtsfolgen unwirksamer Zinsklauseln – Ausübungskontrolle und Folgen einer fehlerhaften oder unterlassenen Zinsanpassung.