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Die internationale Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes

Vor dem Hintergrund der EuGVO und des Lugano-Übereinkommens- Unter Berücksichtigung der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz

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Christian Groß

Wettbewerbsverstößen mit Auslandsbezug muss schnell und wirksam begegnet werden können. Das Buch befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegenüber europäischen Mitbewerbern durchsetzbar sind. Ausgehend von den Rechtsordnungen Deutschlands, der Schweiz und Österreichs werden zunächst rechtsvergleichend die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den nationalen Eilverfahren dieser Länder dargestellt. Dem folgt eine Darstellung der prozessualen Besonderheiten bei der grenzüberschreitenden Rechtsverfolgung auf der Grundlage des europäischen Zivilverfahrensrechts und der autonomen Verfahrensvorschriften. Die gerichtlichen Zuständigkeiten sowie die Anerkennung und Vollstreckung einstweiliger Maßnahmen bei internationalen Sachverhalten bilden den Schwerpunkt der Untersuchung. Schließlich werden die Perspektiven eines künftigen europäischen Verfahrens zur schnellen und effektiven Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche gegenüber ausländischen Wettbewerbern erörtert.
Inhalt: Der einstweilige Rechtsschutz zur Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche in Binnensachverhalten - ein Vergleich der Verfahren in Deutschland, Österreich und der Schweiz – Die Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche in Fällen mit Auslandsbezug (Internationale Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung) – Neuere Gemeinschaftsrechtsakte und deren Auswirkungen auf das Verfahren zur Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im europäischen Rechtsraum.