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Die Verfassungsrechtliche Begründung der progressiven Einkommensteuer und ihre systemgerechte Durchführung

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Ulrich Moebus

Ziel der Arbeit ist es, dem Gesetzgeber bzw. dem Steuerrecht Wege zu gerechteren Lösungen zu weisen. Da die progressive ESt auch unter Heranziehung finanzwissenschaftlicher Kriterien nur in geringem Mass verfassungsrechtlich geboten ist, bietet sich der Gedanke der Systemgerechtigkeit an, den Gesetzgeber wenigstens zur konsequenten Einhaltung des von ihm gewählten Systems anzuhalten. Dadurch wird erreicht, dass der Steuertarif auch die tatsächlichen Verhältnisse wiedergibt und nicht zum Scheintarif degeneriert. Die Arbeit stellt wesentliche Teile der Steuerreform als verfassungsrechtlich notwendig dar.