Show Less
Restricted access

Die Sicherung rechtsstaatlicher Standards im modernen Polizeirecht

Eine Untersuchung neuartiger Standardmaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Series:

Kathrin Weber

Präventiv-polizeiliche Aufgabenstellungen verändern sich zunehmend hin zu einer umfassenden Risikovorsorge mit einer Ausweitung der Befugnisse in das Gefahrenvorfeld. Dieser Wandel wird in der Arbeit auf Grundlage einer Bestandsaufnahme der modernen Standardmaßnahmen nachvollzogen. Anschließend werden die rechtsstaatlichen Anforderungen an die polizeiliche Vorfeldtätigkeit dargestellt, wobei der Maßstab die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist. Anhand typischer Maßnahmen wird gezeigt, dass die Regelungen vielfach nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen entsprechen. Die Arbeit endet mit einem alternativen Konzept rechtsstaatlicher Sicherung, welches den systematischen Einsatz prozeduraler Mechanismen zum Gegenstand hat.
Inhalt: Der Wandel polizeilicher Aufgaben und Befugnisse – Rechtsstaatliche Anforderungen an das neu strukturierte Polizeirecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Verfassungskonforme Normgestaltung im Polizeirecht?