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Die Sicherung rechtsstaatlicher Standards im modernen Polizeirecht

Eine Untersuchung neuartiger Standardmaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Kathrin Weber

Präventiv-polizeiliche Aufgabenstellungen verändern sich zunehmend hin zu einer umfassenden Risikovorsorge mit einer Ausweitung der Befugnisse in das Gefahrenvorfeld. Dieser Wandel wird in der Arbeit auf Grundlage einer Bestandsaufnahme der modernen Standardmaßnahmen nachvollzogen. Anschließend werden die rechtsstaatlichen Anforderungen an die polizeiliche Vorfeldtätigkeit dargestellt, wobei der Maßstab die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist. Anhand typischer Maßnahmen wird gezeigt, dass die Regelungen vielfach nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen entsprechen. Die Arbeit endet mit einem alternativen Konzept rechtsstaatlicher Sicherung, welches den systematischen Einsatz prozeduraler Mechanismen zum Gegenstand hat.
Kathrin Weber hat von 2001 bis 2006 Rechtswissenschaften an der Universität Gießen studiert. In den folgenden beiden Jahren arbeitete die Autorin als Mitarbeiterin in einer wirtschaftsrechtlich orientierten Sozietät in Frankfurt. Seit 2009 ist sie Rechtsreferendarin im Landgerichtsbezirk Gießen.