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Der Schadensersatz im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Die Gewährung des Schadensersatzes nach Inkrafttreten des «Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums»

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Philipp Schrage

Gegenstand der Darstellung ist die Gewährung von Schadensersatz bei Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Mit dem «Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums» wurde erstmals das Institut der dreifachen Schadensberechnung in Deutschland umfassend kodifiziert. Die Untersuchung zeichnet den Weg der Entstehung des Gesetzes über den Erlass der insoweit maßgeblichen Enforcement-Richtlinie bis hin zum Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat nach, um sodann ausführlich die sich nunmehr ergebenden praktischen Probleme bei der Gewährung des Schadensersatzes nach den drei Berechnungsarten darzustellen. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf eine mögliche Erhöhung der fiktiven Lizenzgebühr auf der Grundlage des Präventionsgedankens gelegt.
Inhalt: Schadensersatz bei Verletzung geistiger Eigentumsrechte – Fiktive Lizenzanalogie – Gewährung einer erhöhten fiktiven Lizenzgebühr nach Verschuldensgrad auf Grundlage des Präventionsgedankens – Herausgabe des Verletzergewinns – Enforcement-Richtlinie – Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.