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Abkehr von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr

Die Neuordnung der Rundfunkfinanzierung

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Eva Wagner

Die Grundidee der Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdient es nach wie vor – auch unter den Bedingungen der gegenwärtigen Entwicklungen im Medienbereich – verteidigt zu werden. Eine Strukturreform der Rundfunkfinanzierung tut jedoch Not. Vor allem die Diskussion um die sogenannte PC-Gebühr entlarvt im Zeitalter der Digitalisierung die Anknüpfung an Endgeräte zur Erhebung einer Abgabe als Anachronismus. Die Tage, in denen von dem Besitz eines rundfunkempfangstauglichen Gerätes automatisch auch auf dessen Nutzung zum Rundfunkempfang geschlossen werden kann, sind gezählt. Deswegen sind neue Konzepte gefragt, die sich im Spannungsfeld zwischen funktionsadäquater Finanzierung, rechtlicher Unbedenklichkeit, angemessener Reaktion auf die technische Konvergenz sowie der Praktikabilität des Verwaltungsvollzuges zu bewegen und zu beweisen haben.
Inhalt: Die Vorgaben des Grundgesetzes für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – Die Rundfunkgebühr de lege lata am Beispiel der Gebührenpflicht für multifunktionale Endgeräte – Die Reform der Rundfunkgebühr – Europarechtliche Einordung – Vorstellung einzelner Modellüberlegungen und deren Bewertung.