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Haftungsrisiken aus Liquiditätszusagen und Patronatserklärungen in der Unternehmenskrise

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Britta Wagner

Patronatserklärungen und Liquiditätszusagen sind in der Unternehmenskrise als Risiko, aber auch als Chance anzusehen. Im Zentrum dieser Arbeit stehen die mit diesen Erklärungen verbundenen Haftungs- und Ausfallrisiken sowie die Möglichkeiten, diesen Risiken je nach Interessenlage, beispielsweise durch Kündigung, adäquat zu begegnen. Schwerpunktmäßig werden in Abgrenzung zu externen Patronatserklärungen die auf Finanzausstattung gerichteten Versprechen des Gesellschafters gegenüber dem protegierten Unternehmen beleuchtet. Charakteristisch ist, dass sie von einer konkreten Kreditbesicherung abgekoppelt sind und als allgemeines Finanzierungs- oder Sanierungsinstrument eingesetzt werden. Die Arbeit beschreibt die Besonderheiten dieser Erklärungen und plädiert aufgrund der eklatanten Unterschiede zu externen Patronatserklärungen dafür, diese Erklärungen als Liquiditätszusagen zu bezeichnen.
Inhalt: Liquiditätszusagen in Abgrenzung zu harten Patronatserklärungen – Rechtsnatur und Regelungsregime von Liquiditätszusagen – Kündigungsmöglichkeiten von Bürgschaften, externen Patronatserklärungen und Liquiditätszusagen – Kündigungsbeschränkungen in der Krise – Einsatz als Sanierungsinstrument – Inanspruchnahme des Patrons und des Versprechenden in Krise und Insolvenz.