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Abschlagszahlungen nach gesetzlichem Werkvertragsrecht

Analyse und Reformvorschlag unter besonderer Berücksichtigung des Bauvertrags

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Andreas Schmidt

Der Vergütungsanspruch des Werkunternehmers wird erst mit der Abnahme fällig. Deshalb sind Abschlagszahlungen für ihn von geradezu existenzieller Bedeutung. Dies gilt bei Bauverträgen in besonderem Maße, da diese sich zum einen meist über einen längeren Zeitraum erstrecken. Zum anderen sind bei Bauleistungen für Personal und Material regelmäßig ganz erhebliche Beträge vorzufinanzieren. Die Arbeit untersucht die gesetzliche Regelung für Abschlagszahlungen in § 632a BGB in der seit dem 1. Januar 2009 geltenden Fassung. Als Ergebnis der kritischen Auseinandersetzung unterbreitet der Verfasser einen Reformvorschlag.
Inhalt: Die Abschlagszahlung im werkvertraglichen Vergütungssystem – Entstehungsgeschichte des § 632a BGB und Vorläuferregelungen – Abschlagszahlungen nach § 632a BGB – Vorschlag für eine gesetzliche Neuregelung.