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Gesetzgebung im Bundesstaat

Reformpotentiale des deutschen Föderalismus unter besonderer Berücksichtigung der Vorschläge der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung

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Christoph Weltecke

Der deutsche Bundesstaat soll aus sich selbst verstanden werden. Diesen Ansatz von Walter Strauß verfolgt auch dieses Buch. Nach einem theoretischen Einstieg wird die historische Entwicklung des deutschen Föderalismus von den souveränen Fürstentümern und freien Städten des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nationen, über den Deutschen Bund, die Weimarer Republik bis hin zum Auftrag der Frankfurter Dokumente als Grundlage zum staatlichen Aufbau der Bundesrepublik dargestellt. Die Arbeit zeichnet sodann kurz die Entstehung und Genese des Grundgesetzes nach. Im Zentrum stehen dabei die Änderungen, die das Grundgesetz durch die Föderalismusreform 2006 erfahren hat. Diese werden dargestellt und bewertet. Weiterhin widmet sich die Arbeit den strukturellen Problemen der Bereiche Gesetzgebungskompetenzen, Gesetzgebungsbefugnis gemäß Art. 72 II GG sowie der Zusammensetzung und Arbeitsweise des Bundesrates.
Inhalt: Theorie des Bundesstaates – Historische Entwicklung und Entwicklung unter dem Grundgesetz – Strukturelle Probleme der Gesetzgebung (Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen, Gesetzgebungsbefugnis des Art. 72 II GG, Zusammensetzung und Arbeitsweise des Bundesrates).