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Abschöpfung des Planungsgewinns in der Bauleitplanung

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Wolfgang M. Patzelt

Die Ausweisung von Bauland führt oftmals zu hohen Bodenwertsteigerungen. In Zeiten knapper Haushaltskassen wollen viele Städte und Gemeinden an diesem Planungsgewinn teilhaben. Sie schaffen neues Baurecht nur dort, wo sie davon finanziell profitieren können. Der Autor zeigt die verschiedenen Möglichkeiten und Modelle der Gewinnabschöpfung auf, erläutert sie anhand von Beispielsfällen und beurteilt jeweils deren rechtliche Zulässigkeit. Dabei wird auch die verfassungsrechtliche Situation geklärt und die Rechtsprechung umfassend ausgewertet.
Inhalt: Planungsgewinn in der Bauleitplanung – Techniken und Modelle der Abschöpfung durch Städte und Gemeinden – Vorgaben städtebaulicher Verträge – Grundrechtsbindung, Eigentumsgrundrecht, «Grundrechtsverzicht», Verhältnismäßigkeit – Koppelungsverbot und einfachgesetzliche Vorgaben – Einheimischenmodelle.