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Der Rechtsrahmen der elektronischen Presse

Eine medien- und urheberrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der europäischen und verfassungsrechtlichen Vorgaben

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Regina Uschner

Die elektronische Presse ist eine Erscheinungsform der neuen Medien. Diese Arbeit hat zum Ziel, den Rechtsrahmen für diese Medienform aufzuzeigen. Dies umfasst zum einen den Schutz durch die Medienfreiheit im Europarecht sowie im deutschen Verfassungsrecht und zum anderen die Handlungskompetenzen auf beiden Ebenen. Kern der Darstellung bildet die medienrechtliche Analyse mit der Zuordnung der Angebote zu den gesetzlich normierten Medientypen. Anschließend werden die konkreten Anforderungen an das Produkt dargestellt und mit den Vorgaben verglichen, die für die gedruckte Presse gelten. Daneben wird urheberrechtlichen Aspekten besonderes Augenmerk geschenkt und die Grenze des urheberrechtlichen Schutzes anhand des aktuellen Beispiels der Nachrichtensuchmaschinen aufgezeigt.
Inhalt: Schutz nach der Grundrechtecharta – Kompetenzen der EU und Vorgaben des EU-Rechts für nationale Regelungen – Medienfreiheit nach Art. 5 I 2 GG – Anwendung des RStV und Vorgaben – Urheberrechtlicher Schutz – Urheberrechtliche Schranken am Beispiel der Auswertung durch Nachrichtensuchmaschinen.