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Konzernverrechnungsklauseln und verwandte einseitige Verrechnungsbefugnisse im Mehrpersonenverhältnis

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Jörg Jaecks

Gegenstand der Arbeit sind vertraglich und gesetzlich begründete Verrechnungsbefugnisse im Mehrpersonenverhältnis. Die Untersuchung befasst sich mit dem Verhältnis von Verrechnungsbefugnissen zum Recht der einseitigen gesetzlichen Aufrechnung, mit den Voraussetzungen, Schranken und Rechtsfolgen von Verrechnungsbefugnissen und deren Behandlung bei Insolvenz des Verrechnungsgegners. In praktischer Hinsicht geht es vor allem um Konzernverrechnungsklauseln sowie vergleichbare vertragliche Verrechnungsbefugnisse in Verträgen der öffentlichen Hand und in Tarifverträgen (Zweckbindungsklauseln). Außerdem werden die gesetzlichen Verrechnungsbefugnisse im Sozialversicherungsrecht und im Steuerrecht betrachtet. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Frage, ob Verrechnungsbefugnisse auch noch gegenüber insolventen Schuldnern ausgeübt werden können.
Inhalt: Vertraglich und gesetzlich begründete Verrechnungsbefugnisse im Mehrpersonenverhältnis – Verhältnis von Verrechnungsbefugnissen zum Recht der einseitigen gesetzlichen Aufrechnung – Voraussetzungen, Schranken und Rechtsfolgen von Verrechnungsbefugnissen und deren Behandlung bei Insolvenz des Verrechnungsgegners – Konzernverrechnungsklauseln sowie vergleichbare vertragliche Verrechnungsbefugnisse in Verträgen der öffentlichen Hand und in Tarifverträgen (Zweckbindungsklauseln) – Gesetzliche Verrechnungsbefugnisse im Sozialversicherungsrecht und im Steuerrecht.