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Emissionshandel und effektiver Rechtsschutz: Ein unvereinbarer Gegensatz?

Eine Untersuchung zu den Auswirkungen marktwirtschaftlicher Umweltschutzinstrumente auf den Individualrechtsschutz am Beispiel des Emissionshandelssystems

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Marcel Bongard

Der Emissionshandel sorgt seit seiner Einführung im Jahr 2005 bis heute für viel Furore in Rechtswissenschaft und -praxis. Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen des marktwirtschaftlich basierten Emissionshandelssystems auf den ordnungsrechtlich fundierten Rechtsschutz aller betroffenen Personen. Besonderes Augenmerk legt die Untersuchung dabei auf Rechtsfragen des Übergangs von der ersten zur zweiten Handelsphase und auf die problemträchtigen Neuregelungen in der zweiten Zuteilungsperiode, insbesondere die Einführung der entgeltlichen Allokation und die Abschaffung der Zuteilungsgarantien. Über die wissenschaftliche Analyse der untersuchten Rechtsfragen hinaus formuliert die Arbeit auch praxistaugliche Lösungsvorschläge für die Rechtsanwendung.
Inhalt: Rechtsschutz im Emissionshandelssystem – Rechtsschutz des Anlagenbetreibers – Konkurrenzrechtsschutz und Nachbarrechtsschutz im Emissionshandel – Rechtsschutz im Zuteilungsverfahren – Rechtsschutz im Rahmen des Übergangs von der ersten zur zweiten Zuteilungsperiode – Rechtsschutz gegen die entgeltliche Zuteilung – Rechtsschutz gegen die Abschaffung der Zuteilungsgarantien.