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Staatliches Souveränitätsverständnis im Wandel der gesellschaftspolitischen Strukturen

Eine Perspektive der Europäischen Union nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon

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Marija Dietrich

Die Entstehung des neuen Primärrechts der Europäischen Union in Gestalt des Vertrags von Lissabon bleibt nicht ohne rechtliche Auswirkungen auf die Souveränität der Mitgliedstaaten. Die Arbeit widmet sich zunächst der Untersuchung der souveränitätsrelevanten Auswirkungen auf dem Staatsgebiet der Mitgliedstaaten in Bezug auf die dort verbliebenen Souveränitätsmerkmale. Im Fokus der Bestandsaufnahme steht die Erheblichkeit der faktischen Auswirkungsdimension der EU-Rechtsetzung im Rahmen der Kompetenzerweiterung zu Gunsten der EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse bilden die Basis für die souveränitätstheoretische Analyse der Herrschaftsverhältnisse im Hinblick auf die rechtliche Neubewertung des Verhältnisses zwischen der EU und den Mitgliedstaaten.
Inhalt: Neuerungen des Vertrags von Lissabon – Kompetenzerweiterung zu Gunsten der EU – Definition des Souveränitätsbegriffes der Gegenwart – Rechtshistorischer Ausblick zum Nachweis der Wandelbarkeit des Souveränitätsbegriffes in Abhängigkeit zu der jeweils herrschenden Gesellschaftsstruktur – Faktische Auswirkungen der EU-Rechtsetzung auf die nationalstaatliche Souveränität – Praktische Wirksamkeit der souveränitätswahrenden Schutzmechanismen – Klassischer Souveränitätsbegriff in Widerspruch zu der faktischen Lage – Souveränitätstheoretische Zuerkennung der Souveränität an die Europäische Union – Rechtliche Würdigung der Souveränität der Europäischen Union als Konstitutionsprinzip.