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Zulässigkeit und Grenzen von Koppelungsgeschäften zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber

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Constanze Fritz

Die Bedeutung von Koppelungsgeschäften zwischen den Betriebspartnern ist in der Praxis größer, als die Entscheidungsdichte der Gerichte zu diesem Thema vermuten lässt. Die Arbeit stellt den Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur dar und entwickelt anhand des Rechtsverhältnisses der Betriebspartner, der Rechtsstellung des Betriebsrats und des Systems der betrieblichen Mitbestimmung Zulässigkeitsgrenzen für Koppelungsgeschäfte zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber. Sie beleuchtet zudem die unterschiedlichen Rechtsfolgen von unzulässigen Koppelungsforderungen und Koppelungsgeschäften und schließt mit einer Untersuchung möglicher Reaktions- und Präventionsmöglichkeiten der Arbeitgeberseite sowie einem Ausblick de lege ferenda.
Constanze Fritz, geboren 1979, studierte von 1999 bis 2004 Rechtswissenschaften in Konstanz und Tübingen und absolvierte anschließend ihr Referendariat am Landgericht Stuttgart. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwältin im Bereich Arbeitsrecht in einer Wirtschaftskanzlei trat sie 2009 in den höheren Verwaltungsdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Dort ist die Autorin derzeit im Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren tätig.