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Entstrickungstatbestände des Einkommen- und Körperschaftsteuergesetzes

Eine Analyse unter dem Aspekt der Gerechtigkeit

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Markus Gsödl

Diese Arbeit analysiert die durch das SEStEG vom 12. Dezember 2006 eingeführten Entstrickungstatbestände der §§ 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und 12 KStG. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist die Frage, inwiefern die Entstrickungstatbestände dem Postulat der Gerechtigkeit entsprechen. Die abstrakte Forderung nach Gerechtigkeit wird dazu im Verlauf der Arbeit im Hinblick auf die steuerrechtliche Themenstellung konkretisiert und operationalisiert. Hinsichtlich der Rechtslage de lege ferenda trifft die Arbeit Aussagen dazu, wie künftig Verstöße gegen die individuelle Gerechtigkeit – in Form des Leistungsfähigkeitsprinzips – und die zwischenstaatliche Gerechtigkeit – in Form der wirtschaftlichen Zugehörigkeit zu einem Staat – gewährleistet werden kann. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Analyse des Functionally Separate Entity Approach der OECD als einem möglichen zukünftigen Aufteilungsmaßstab für Besteuerungssubstrat zwischen den Staaten.
Inhalt: Gerechtigkeit im nationalen und internationalen Steuerrecht – Leistungsfähigkeitsprinzip – Äquivalenzprinzip – Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit – Besteuerung ohne Umsatz am Markt – Finale Entnahmetheorie – Entstrickungstatbestände – Verstöße gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip und das Äquivalenzprinzip bzw. das Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit zu einem Staat – Vorschläge zur Herstellung einer leistungs- und verursachungsgerechten Rechtslage de lege ferenda – Functionally Separate Entity Approach.