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Rechtliche Grenzen der Einschüchterung im Versammlungsrecht

Am Beispiel von "Skinheadaufmarsch</I> und "Schwarzem Block</I>

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Maria Limmer

Das Buch befasst sich mit der rechtlichen Beschränkung von Versammlungen, die wie Skinheadaufmarsch und Schwarzer Block allein schon aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes einschüchternd wirken. Gestützt auf Uniformverbot, Vermummungsverbot, Militanzverbot oder die Generalklausel des § 15 I VersG, untersagen Versammlungsbehörden bestimmte, einschüchternde Versammlungsformen. Diese Modalitäten werden aber von der Versammlungsfreiheit geschützt und sind insbesondere nicht als unfriedlich im Sinne von Art. 8 I GG einzustufen. Die Normen des Versammlungsgesetzes des Bundes sowie des Freistaates Bayern, mit deren Hilfe einschüchternden Versammlungsformen entgegengewirkt wird, beschränken die Versammlungsfreiheit in verfassungswidriger Weise oder werden von den Versammlungsbehörden in verfassungswidriger Weise angewandt.
Inhalt: Beschreibung der einschüchternden Gestaltungselemente von Skinheadaufmarsch und Schwarzem Block – Einfachgesetzliche Maßgaben für einschüchternde Versammlungsformen – Verfassungsrechtliche Maßgaben – Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz – Vereinbarkeit mit der Bayerischen Verfassung.