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Die Verpflichtung zur Arbeit im Strafvollzug

Untersuchung zur Vereinbarkeit der Regelungen zu Arbeitspflicht, Entlohnung und Sozialversicherung nach dem Strafvollzugsgesetz mit deutschem Verfassungsrecht und Völkerrecht

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Carolin Dahmen

Untersuchungsgegenstand der Arbeit sind die Regelungen zu Arbeitspflicht (§ 41 StVollzG), Entlohnung (§ 200 StVollzG) und Sozialversicherung (§§ 190-193 StVollzG) nach dem Strafvollzugsgesetz. Diese Vorschriften werden anhand der einschlägigen Normen des Grundgesetzes sowie des Völkerrechts einer eingehenden Rechtmäßigkeitsprüfung unterzogen. Schwerpunktmäßig wird der Begriff der «Zwangsarbeit» im Sinne des Art. 12 GG und im Sinne des Völkerrechts beleuchtet.
Inhalt: Strafvollzugsgesetz – Zwangsarbeit – Arbeitszwang – Resozialisierungsanspruch – Resozialisierungsgebot – Internationale Arbeitsorganisation (IAO) – Übereinkommen Nr. 29 – Europäische Menschenrechtskommission (EMRK) – Europäische Sozialcharta (ESC) – Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.