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Musterprozesse vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Probleme und Perspektiven des Piloturteilsverfahrens

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Jörn Eschment

Ende 2009 waren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte rund 120.000 Beschwerden anhängig. Großen Anteil an dieser Beschwerdeflut haben massenhafte Parallelverfahren, also tatsächlich und/oder rechtlich gleichgelagerte Fälle, die in strukturellen Dysfunktionen der nationalen Rechtsordnungen wurzeln. Als Reaktion auf die zunehmende Arbeitsbelastung durch Parallelverfahren hat der Gerichtshof bereits im Jahr 2004 völker(verfahrens)rechtliches Neuland betreten und erstmals ein Piloturteilsverfahren eingeleitet. Seither haben die Straßburger Richter mehrfach und in verschiedenen Varianten auf diese neue Verfahrensweise zurückgegriffen. Gleichwohl ist deren Entwicklungsstand bis dato allenfalls als embryonal zu bezeichnen. Die Arbeit untersucht Theorie und Praxis solcher Musterverfahren und lotet ihre Probleme und Perspektiven als prozessuale Strategie im Kampf gegen Parallelverfahren aus.
Inhalt: Musterverfahren als prozessuales Konzept (Funktionen, Begriff, Rechtsnatur, Entstehungsgeschichte, Rechtsgrundlage, Anwendungsbereich) – Musterverfahren in der gerichtlichen Praxis (Verfahrenseröffnung, Hauptsacheverfahren im Pilotfall, Folgeverfahren in Parallelsachen) – Verfahrensperspektiven (Fortführungsprognose, Umsetzung, Konstitutionalisierung?).