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Die Anrechnungsbestimmungen im Abgeordnetenrecht des Bundes und der Länder

Eine verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Abgeordnetenstatus

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Philipp Austermann

Die Anrechnungsbestimmungen im Abgeordnetenrecht des Bundes und der Länder sind wenig eingängig und nur teilweise untersucht. Dabei sind sie im Alltag der Parlamentsverwaltungen bedeutsam. Da Mandate in der Demokratie nur auf Zeit vergeben werden, ist die Abgeordnetentätigkeit in der Regel nur ein Abschnitt des Berufsweges, so dass sich verschiedene Einkommens- und Versorgungsansprüche ganz oder teilweise überschneiden können. Diese Arbeit untersucht die Anrechnungsvorschriften erstmalig vor dem Hintergrund des verfassungsrechtlichen Abgeordnetenstatus umfassend aus verfassungshistorischer, -rechtlicher, -politischer und -praktischer Perspektive. Abschließend werden Reformmöglichkeiten und -vorschläge erörtert. Die Frage nach der Vereinbarkeit von Mandat und Beruf zieht sich dabei durch die gesamte Darstellung. Ein Anliegen des Werks ist es, gängigen Vorurteilen zur Abgeordnetenbezahlung und -versorgung entgegenzuwirken.
Inhalt: Verfassungsrechtlicher Abgeordnetenstatus im Bundes- und im Landesverfassungsrecht – Abgeordnetenrechtliche Anrechnungsbestimmungen – Entstehungsgeschichte und Umsetzung der Anrechnungsbestimmungen – Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Beurteilung der Anrechnungsregelungen – Beruf und Mandat – Reformvorschläge und -möglichkeiten – Abgeordneteneinkommen und -versorgung – Übergangsgeld.