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Die zweite Instanz nach deutschem und englischem Zivilprozessrecht

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Florian Bley

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Konzeption des deutschen Berufungsrechts durch die ZPO-Reform von 2002, die darauf abzielte, die zweite Instanz in eine Kontrollinstanz umzuwandeln, sowie mit seiner Gestaltung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung in den folgenden Jahren. Es erfolgt ein Vergleich mit der Rechtslage in England und Wales, wo um die Jahrtausendwende ebenfalls eine das Rechtsmittelrecht prägende Reform in Kraft trat. Im Gegensatz zur Rechtslage in Deutschland wurde dort die zweite Instanz schon immer nur als eingeschränkte Kontrollinstanz betrachtet. In der Gegenüberstellung mit dem englischen Recht lässt sich daher gut herausarbeiten, wie viel vom Charakter einer Kontrollinstanz auch nach den Urteilen des BGH noch im neuen Berufungsrecht steckt.
Inhalt: ZPO-Reform von 2002 – Historischer Abriss zur Entwicklung des englischen Zivilprozesses und Gerichtssystems – Zulassungs- und Annahmeerfordernis – Prüfungsstoff in der zweiten Instanz – Tatsachenbindung – Bindung an rechtliche Feststellungen – Die Kontrolle durch die dritte Instanz.