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Interessenkonflikte kommunaler Mandatsträger

Public Governance im kommunalen Kontext

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Boris Weirauch

Der Verfasser beschäftigt sich mit Interessenkonflikten kommunaler Mandatsträger, erforscht ihre Ursachen und überprüft die gesetzliche Regelungsmethodik – auch vor dem Hintergrund kommunalpolitischer Aspekte – auf Sinn, Zweck und Praktikabilität. Darüber hinaus sensibilisieren die Ausführungen kommunale Mandatsträger für rollenbedingte Interessenkonflikte. Zunächst wird als analytischer Bezugsrahmen ein verdichteter Abriss über die Begrifflichkeit des «Interesses» vorangestellt. Im Anschluss erläutert der Verfasser ausführlich die Rechts- und Aufgabenstellung und das ehrenamtliche Wirken und Rollenverständnis des Mandatsträgers im kommunalpolitischen Kontext. Hierauf bezugnehmend widmet er sich im Hauptteil der Arbeit exemplarisch drei im kommunalen Kontext zu verortenden Konfliktstellungen. Zunächst wird das sogenannte «Kommunale Vertretungsverbot» untersucht. Im Anschluss befasst sich der Autor mit dem Mitwirkungsverbot nach § 16 VgV, einem Interessenwiderstreit, in den kommunale Mandatsträger im Rahmen von Vergabeverfahren auf kommunaler Ebene geraten können. Abschließend arbeitet er Interessen- und Pflichtenkonflikte auf Grund der Doppelstellung kommunaler Mandatsträger als Aufsichtsratsmitglieder kommunaler Unternehmen heraus.
Inhalt: Kommunales Vertretungsverbot – Mitwirkungsverbot im Vergabeverfahren nach § 16 VgV – Interessen- und Pflichtenkonflikte kommunaler Aufsichtsratsmitglieder.