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Rechtliche Möglichkeiten einer integrierten kommunalen Verkehrsplanung

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Andreas Alscher

Die Feinstaub-Debatte der letzten Jahre verlangt insbesondere nach Möglichkeiten, den motorisierten Straßenverkehr als Hauptverursacher der Umweltbelastungen in den Städten besser zu regulieren. Der Verfasser zeigt auf, dass eine die umweltpolitischen und städtebaulichen Gesichtspunkte umfassende integrierte kommunale Verkehrsplanung auf Grundlage der Luftreinhalteplanung durch eine systematische Verknüpfung der Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung möglich ist. Dabei widmet er sich umfassend den insbesondere in Betracht zu ziehenden Instrumentarien Umweltzone und City-Maut. Zudem wird anhand der gegenwärtigen Defizite des Luftreinhalterechts und der Änderungen durch die neue Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG eine Neukonzeption des Luftreinhalterechts angeraten.
Inhalt: Die Notwendigkeit integrativer Verkehrsplanungskonzepte zur Bewältigung der gegenwärtigen Verkehrsprobleme der Städte unter besonderer Berücksichtigung der Feinstaub-Debatte – Das Luftreinhalterecht als zentraler rechtlicher Rahmen einer integrierten kommunalen Verkehrsplanung – Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Ausweisung von Umweltzonen als immissionsschutzrechtliches Verkehrsverbot – Möglichkeiten der Erhebung einer City-Maut unter Berücksichtigung der gebietsbezogenen Ausrichtung des Luftreinhalterechts – Gemeinsamkeiten der Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung zur Umsetzung einer integrierten städtischen Immissionsschutzplanung – Defizite der Luftreinhalteplanung und Neukonzeption des Luftreinhalterechts.