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Die völkerrechtlichen Wirkungen einseitiger Erklärungen der UN-Generalversammlung

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Sonja Bocek

In keinem anderen Rechtsgebiet wird die Normativität derart in Frage gestellt wie im Völkerrecht. Besonders deutlich wird das bei der Diskussion um die Rechtswirkungen der Resolutionen der UN-Generalversammlung, die bis an die Grundfesten des Völkerrechts rührt. Ein Auslöser für diese Diskussion ist die enorme praktische Bedeutung von Resolutionen. Angesichts des Stellenwerts zahlreicher Resolutionen in der internationalen Wirklichkeit geht die Arbeit der Frage nach, warum Völkerrecht von Politik unterschieden werden muss. Die Untersuchung befasst sich dabei mit der Rechtsquellenlehre im Völkerrecht, der Geltungsgrundlage des Völkerrechts sowie dem Phänomen des Soft Law. Abschließend werden die gewonnenen Ergebnisse anhand einzelner Resolutionen verdeutlicht.
Inhalt: Rechtsquellenlehre im Völkerrecht – Einordnung der Resolutionen in die herkömmlichen Rechtsquellenkategorien – Resolutionen als eigene Rechtsquelle – Resolutionen als Soft Law – Rechtswirkungen einzelner Resolutionen.