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Die «Signing Statements» der US-Präsidenten

Institutionelle Analyse, historische Entwicklung und Kontroversität

Series:

Sebastian Dregger

Die Arbeit erläutert Funktionsweise, politische Bedeutung und rechtlichen Rahmen der Signing Statements der US-Präsidenten. Signing Statements sind kurze Kommentare des US-Präsidenten hinsichtlich der Umsetzung eines Kongressgesetzes. Sie können ohne formale Konsultierung des Kongresses erlassen werden, was zunächst für ein großes Machtpotenzial spricht. Kernanliegen der Arbeit ist die Gegenüberstellung dieses abstrakten Machtpotenzials mit dessen eingeschränkter Realisierung, wenn es wegen eines Signing Statements zum Streit zwischen dem Präsidenten, dem Kongress und den Gerichten kommt.
Inhalt: Machtstellung der US-Präsidenten – Signing Statements – Rechtlicher Rahmen – Ronald Reagan – George H. W. Bush – Bill Clinton – George W. Bush – Barack Obama – Legislative veto – Auseinandersetzungen mit dem Kongress und den Gerichten – Unitary executive theory – Line-item veto.