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Kompetenzverteilung im institutionellen Dreieck der EU

Gesetzgebungsverfahren dargestellt im diachronen Kontext

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Hatem Elliesie

Die Studie zeichnet die Entwicklung der europäischen Gesetzgebungsverfahren nach. Dies erfolgt in erster Linie vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte, Parallelentwicklungen sowie Einflüssen des Rates, der Kommission und des Europäischen Parlaments. Die europäische Gesetzgebung sowie die damit verbundene Kompetenzverteilung innerhalb des sogenannten institutionellen Dreiecks werden dabei auch dogmatisch und im historischen Längsschnitt kontextualisiert. Hierzu liefert der Vertrag von Lissabon den jüngsten Untersuchungsgegenstand. Demgemäß wird z. B. die neu zugewiesene Rolle der nationalen Parlamente bei der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips einbezogen und erörtert. Auch die für die Bundesrepublik Deutschland bedeutsamen Gesichtspunkte finden dabei in der Darstellung Berücksichtigung.
Inhalt: Europäische Gesetzgebungsverfahren – Rechtssetzung in Europa – Kommission – Europäisches Parlament – Rat – Kompetenzverteilung – Einheitliche Europäische Akte – Vertrag von Maastricht – Vertrag von Amsterdam – Vertrag von Nizza – Vertrag über eine Verfassung von Europa – Vertrag von Lissabon.