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Abspracheverfahren im deutschen, US-amerikanischen und georgischen Strafverfahrensrecht in vergleichender Sicht

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Tamara Laliashvili

Anlass für die Untersuchung bildet die gesetzliche Regelung der Urteilsabsprache in der georgischen Strafprozessordnung im Jahre 2004. Orientierte sich das georgische Strafverfahrensrecht bis dahin an den Grundsätzen der kontinental-europäischen Strafverfahrensordnungen, werden mit den Vorschriften über das Abspracheverfahren US-amerikanische Rechtsvorstellungen in die georgische Strafprozessordung übernommen, ohne ihre Vereinbarkeit mit den weiterhin geltenden allgemeinen Verfahrensprinzipien zu bedenken. Die Arbeit zeigt die historische Entwicklung des Abspracheverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland auf und gibt einen Überblick über die kontrovers geführte Diskussion hinsichtlich der Vereinbarkeit der Absprache mit den grundlegenden Verfahrensprinzipien, also etwa mit dem Aufklärungsgrundsatz. In einem zweiten Teil befasst sich die Arbeit mit den rechtlichen Grundlagen des US-amerikanischen Abspracheverfahrens und der Praxis des plea bargaining. Anschließend werden die georgischen Vorschriften über das Abspracheverfahren kommentiert und der Ausgangsfrage nachgegangen, ob diese Erledigungsart mit den von der georgischen Strafprozessordnung vorgegebenen Verfahrensgrundsätzen vereinbar ist.
Inhalt: Zweckmäßigkeit des Abspracheverfahrens in einem Transformationsland wie Georgien mit noch wenig gefestigter Rechtsstaatlichkeit und einer verbreiteten Korruption auch im Rechtswesen – Übertragbarkeit der Absprache auf das georgische Strafverfahren aus der vom Amtsaufklärungsgrundsatz beherrschten bundesdeutschen Verfahrensordnung oder besser aus dem angloamerikanischen Parteienprozess – Die Vereinbarkeit der Absprache mit den elementaren Grundsätzen des Strafverfahrens – Absprache als Fremdkörper in den kontinentaleuropäischen Verfahrensordnungen.