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Die OT-Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband

Rechts- und Satzungsfragen des Stufenmodells

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Wiebke Rhodius

Die OT-Mitgliedschaft im gestuften Modell ist ein Thema im Spannungsfeld von Tarifrecht und Satzungsrecht. Sie war und ist Gegenstand mehrerer höchstrichterlicher Entscheidungen und Abhandlungen in der rechtswissenschaftlichen Literatur. Nachdem das Bundesarbeitsgericht in seiner Leitentscheidung vom 18.07.2006 die Zulässigkeit der OT-Mitgliedschaft bestätigt hat, geht es in der Arbeit primär um ihre rechtliche Ausgestaltung. Auf vier Prüfungsebenen werden die einzelnen Problempunkte einer gestuften Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband untersucht. Die Arbeit endet mit einem Satzungsentwurf für die rechtlich zulässige Ausgestaltung des Stufenmodells.
Inhalt: Historie der OT-Mitgliedschaft – Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband ohne Tarifbindung – Abgrenzung verschiedener Mitgliedsformen im Arbeitgeberverband – Ausgestaltungen des Stufenmodells – Satzungsentwurf mit gestuften Mitgliedschaften.