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Die Ministerverantwortlichkeit und die Vorformen sonstiger Verfassungsgerichtsbarkeit in Württemberg zwischen 1815 und 1918

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Tobias Alexander Krammerbauer

Die Bedeutung des konstitutionellen Württembergs als Vorläufer moderner Verfassungsgerichtsbarkeit erweist sich als wissenschaftlich wenig erforschtes Gebiet. Dies gilt insbesondere für den Staatsgerichtshof und die von ihm ausgeübte Ministerverantwortlichkeit. Die Untersuchung analysiert den Aufbau und die sukzessive Weiterentwicklung verfassungsgerichtlicher Elemente in den Jahren 1815 bis 1918 aus dem Blickwinkel der Wissenschaft und die Umsetzung in der Praxis. Dabei werden moderne verfassungsgerichtliche Begriffe mit zeitgenössischen Institutionen verglichen, von denen die Ministerverantwortlichkeit im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Diskurses stand. Die Anklage gegen den Staatsrat Freiherr von Wächter-Spittler im Jahre 1850 zeigt beispielhaft auf, wie Richter von der Wissenschaft beeinflusst wurden und wie schon frühere Rechtsprechung unmittelbar Recht setzte.
Inhalt: Verantwortlichkeit von Ministern/Abgeordneten in Württemberg – Andere Vorformen der Verfassungsgerichtsbarkeit – Vergleich mit anderen Staaten Süddeutschlands (1815 bis 1919 bzw. 1933) – Theorienstreit – Ministerverantwortlichkeit - württembergische Besonderheiten im wissenschaftlichen Diskurs – Staatsrat von Wächter-Spittler.