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Außergerichtliche Wirtschaftsmediation

Rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland im Vergleich zu rechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer und internationaler Ebene

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Ellen Moltzahn

Mediation ist ein Streitbeilegungsverfahren, welchem seit geraumer Zeit zunehmend Aufmerksamkeit geschenkt wird. Um der Mediation in Europa mehr Geltungskraft zu verleihen, wurde von der EU die Richtlinie über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen geschaffen. Sie versteht sich nicht als umfassendes Regelwerk, sondern gibt nationalen Gesetzgebern Mindestregelungen vor. Sollte der deutsche Gesetzgeber über diese hinausgehen, ist es wahrscheinlich, dass er sich hierbei an bestehenden Regelwerken der United Nations Commission on International Trade Law (UNCITRAL), der International Chamber of Commerce (ICC) oder der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) orientiert. Diese Arbeit gibt einen Überblick über derzeit in Deutschland existierende Rechtsvorschriften mit Bezug zur Wirtschaftsmediation und vergleicht die Richtlinie der EU, die Regelwerke der UNCITRAL, der ICC und der DIS hinsichtlich verschiedener Kernregelungen.
Inhalt: Wirtschaftsmediation als außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren – Rechtliche Rahmenbedingungen der Wirtschaftsmediation auf europäischer und internationaler Ebene – Vergleich der Kernregelungen der Regelwerke – Verhaltenskodizes für Mediatoren.